GEva Select

Erläuterung zu Direktverträgen:

Vor ca. zehn Jahren begann der Reformprozess, mittels Direktverträge wettbewerbliche Elemente in der Gesundheitsversorgung zu etablieren. Als synonym zum Begriff der Direktverträge gelten Selektiv- oder Einzelverträge, letzterer wird durch den Gesetzgeber verwendet¹. Indem Krankenkassen direkt mit einzelnen Leistungserbringern Verträge über Art, Qualität und Preis der Leistungspakete abschließen, soll eine möglichst zielgerichtete, effiziente, qualitativ hochwertige Versorgung sichergestellt werden. Die Passgenauigkeit, mit der vielfältige Lösungen und Leistungen seitens der Leistungserbringer angeboten werden, stellt ihre wettbewerbliche Herausforderung und Stärke dar. Denn die Krankenkassen sind bestrebt, Vertragspartner auszuwählen, die ein preisgünstiges Angebot in der besten oder festgeschriebenen Qualität erbringen. Sie nehmen damit Einfluss, unter welchen Bedingungen Leistungen erbracht werden. Grundsätzlich erfolgt die Abrechnung dieser Leistungen direkt zwischen den Vertragspartnern, und zwar in der vertraglich vereinbarten Höhe. Dritte, wie z. B. Kassenärztliche Vereinigungen, sind nicht involviert ².

Erläuterung zu Gesetzesevaluation:

Nach Böhret/Konzendorf sind dies die Eigenschaften für eine funktionsfähige Gesetzgebung:

(1) Das Gesetz wirkt in der Form, wie es der Gesetzgeber beabsichtigt, (2) es besteht bei den Adressaten Akzeptanz, (3) die Rechtsvorschrift wird akzeptiert und befolgt und (4) auch die finanzielle Seite kann, wie vorab erwartet beziehungsweise festgelegt, eingehalten werden.

Häufig können die genannten Eigenschaften mit der Gesetzgebung jedoch nicht erreicht werden und es stellen sich unerwünschte oder überraschende Effekte nach Einführung eines Gesetzes ein.³

Ein Instrument zur Überprüfung von Gesetzen in unterschiedlichen Stadien der Gesetzgebung ist die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA). Mit dem Instrument wird der Weg zu einer absichtsgetreuen Rechtsvorschrift geebnet, um den Abstand zwischen dem Anspruch an das Gesetz und der Wirklichkeit zu mindern und die Effektivität der Gesetzgebung zu steigern. Regelungsvorhaben sind auf ihre anzunehmenden Folgen und mögliche Nebeneffekte zu überprüfen und zu beurteilen.

Der Begriff der Gesetzesfolgenabschätzung wird international unterschiedlich verwendet, sodass häufig auch von der Gesetzesevaluation die Rede ist. Im Englischsprachigen wird der Ausdruck regulatory impact assessment (RIA) verwendet. Da sich der Begriff in der Schweiz von dem Französischen „évaluation“ beziehungsweise dem Englischen „evaluation“ ableitet, wird dort von Gesetzesevaluation gesprochen. In Deutschland findet, zurückgehend auf die Speyerer Schule von Professor Böhret, die Bezeichnung Gesetzesfolgenabschätzung Anwendung.⁴

Insgesamt gibt es drei Bausteine der Gesetzesfolgenabschätzung, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten der Gesetzgebung ansetzen:

• die prospektive Gesetzesfolgenabschätzung (pGFA) als ein Verfahren zur Prüfung von Regelungsalternativen
• die begleitende Gesetzesfolgenabschätzung (bGFA) zur folgenorientierten Prüfung des Regelungsentwurfs
• die retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung (rGFA) als nachträgliche Bewährungsprüfung der geltenden Rechtsvorschrift

Bei der Gesetzesfolgenabschätzung kann zwischen einem durchgängigen Verfahren über alle drei Module und einer Einzelanwendung der einzelnen Teile entschieden werden.⁵