Forschungsprojekt Rechtsanwendung in der Bauleitplanung

In dem Arbeitspaket wurden Flächennutzungspläne deutscher Großstädte im Hinblick auf Zielkonflikte und Lösungsansätze bei der Innenentwicklung untersucht.

Dafür wurde das Alter der aktuellen Flächennutzungspläne von deutschen Großstädten ab 100.000 Einwohner ermittelt. Für die Analyse wurden die Pläne ausgewählt, die nach 2007 neu aufgestellt wurden und die nicht Teil eines Regionalen Flächennutzungsplans sind. In den ausgewählten neun Plänen wurden die Aussagen zu Zielkonflikten und Lösungsansätzen in den Begründungen codiert. Die Dokumentenanalyse wurde mit dem Analyseprogramm MAXQDA durchgeführt. 

In dem Arbeitspaket wurden Bebauungspläne deutscher Großstädte im Hinblick auf Zielkonflikte und Lösungsansätze bei der Innenentwicklung untersucht.

Dafür wurden, neben den neun Städten aus AP 1, fünf Städte mit zahlreichen realisierten Projekten der (doppelten) Innenentwicklung und neun Städte, die nach der Datenerhebung des BBSR (2016) ein wachsendes bis überdurchschnittlich wachsendes Entwicklungspotenzial aufweisen, ausgewählt. Dadurch konnten von über 80 Bebauungsplänen aus 23 deutschen Großstädten im Rahmen einer Dokumentenanalyse mit dem Analyseprogramm MAXQDA die Begründungen und Planfestsetzungen ausgewertet werden.

Ein Bearbeitungsschwerpunkt des AP 2 stellt die Entwicklung einer Arbeitshilfe zur Bewältigung der Zielkonflikte im Bebauungsplan dar. Diese unterstützt den Einsatz der Festsetzungen nach Baugesetzbuch im Hinblick auf das Leitbild der doppelten Innenentwicklung. Es werden Bausteine und Strategien erarbeitet, mit denen das Leitbild der doppelten Innenentwicklung umgesetzt werden kann und weitere Zielkonflikte der Innenentwicklung bearbeitet werden können. Ergänzend dazu zeigt die Arbeitshilfe, mit welchen einzelnen Festsetzungen des Baugesetzbuchs die Bausteine rechtlich verankert werden können. Diese werden umfassend im Hinblick auf die rechtlichen sowie planerischen Rahmenbedingungen erläutert und mit der Zuhilfenahme von Praxisbeispielen, welche aus der Dokumentenanalyse identifiziert werden konnten, ergänzt. 

BUNDESINSTITUT FÜR BAU-, STADT- UND RAUMFORSCHUNG (BBSR) (2016): Wachsen und Schrumpfen von Städten und Gemeinden (05.11.2019)

Es wurde untersucht, wie die Dichteobergrenzen und die Überschreitungsmöglichkeiten nach § 17 BauNVO in der verbindlichen Bauleitplanung angewandt werden und wie diese die Umsetzung von Innenentwicklungsprojekten beeinflussen. 

Dafür wurden aus der Dokumentenanalyse zu den Zielkonflikten und Lösungsansätzen des AP 2 diejenigen Bebauungspläne der 23 Städte ausgewählt, welche nach dem Inkrafttreten der Städtebaurechtsnovelle 2013 am 20.09.2013 beschlossen wurden. Es konnten über 70 infrage kommende Bebauungspläne ermittelt werden. Die Bebauungspläne wurden in einer Dokumentenanalyse mit dem Analyseprogramm MAXQDA hinsichtlich der festgesetzten Grund- und Geschossflächenzahlen sowie der Überschreitungen untersucht. Ebenfalls codiert wurden die aufgeführten Gründe für die Überschreitungen und die festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen.

Neben den Ergebnissen der Dokumentenanalyse ist für die Forschungsarbeit die Einschätzung der Akteure in der Planungspraxis von großem Interesse. Dazu wurde eine kurze Onlineumfrage aller wachsenden Großstädte Deutschlands mit über 100.000 Einwohnern und aller wachsenden Mittelstädte mit über 50.000 bis 100.000 Einwohner im Oktober bis Dezember 2019 gestartet. Die Umfrage beinhaltete Fragen zur Anwendung der Dichteobergrenzen nach § 17 BauNVO sowie zum Einsatz von ausgleichenden Maßnahmen bei einer Überschreitung der Dichteobergrenzen.

Die Entwicklung von neuen Siedlungsflächen ist aufgrund der starken Nachfrage nach Wohnraum wieder ein zentrales Thema der Stadtplanung. Standortentscheidungen und die Auswahl der Siedlungsflächen beeinflussen die städtische Entwicklung maßgeblich. 

Aus diesem Grund wurde aufbauend auf den Ergebnissen des AP 1 untersucht, welche Aspekte Kommunen bei der Auswahl und Darstellung von Siedlungsflächen im Flächennutzungsplan berücksichtigen. Dazu wurden in einem ersten Schritt die Flächennutzungspläne der neun Großstädte, welche bereits im Zuge der Dokumentenanalyse zu Zielkonflikten und Lösungsansätzen des AP 1 analysiert wurden, hinsichtlich der Planungsmethodik und der angewandten Kriterien untersucht. Die gesammelten Kriterien wurden in Kategorien zusammengefasst und mit Vorschlägen aus der Literatur verglichen. 

Im Rahmen der Erarbeitung einer Arbeitshilfe zu Kriterien zur Siedlungsflächenauswahl wird zu jedem der knapp 80 Kriterien ein Steckbrief entwickelt, in welchem die Anwendung mit Angaben zu den dazugehörigen Indikatoren, den benötigten Daten und ergänzenden Informationen erläutert wird. Ziel der Arbeitshilfe ist es, die Auswahl der Siedlungsflächen in der kommunalen Praxis zu erleichtern, indem eine kompakte Zusammenfassung möglicher einflussnehmender Kriterien mit Angaben zur Verwendung gegeben wird.