9. Osnabrücker Demokratieforum: „Der Kampf um Demokratie und Rechtsstaat geht weiter“ Mittwoch, 12. Januar 2022

Zustand der Demokratie in Polen und Ungarn im Fokus der Veranstaltung

Spannende Einblicke in die aktuelle politische Situation in Polen und Ungarn gewährten zwei versierte und in Polen und Ungarn beheimatete Referenten den Teilnehmenden des digitalen Demokratieforums an der Hochschule Osnabrück.

Dr. Jacek Kołtan aus Polen, Forschungsbeauftragter des Direktors des Europäischen Solidarność-Zentrums in Gdańsk, Polen, sowie Philosoph, Politikwissenschaftler und Herausgeber, berichtete über den desolaten Zustand der Demokratie Polens. Am Begriff „illiberale Demokratie“ schlüsselte Koltan auf, wie sich durch den großen Einfluss der Regierung auf öffentliche Medien sowie durch die Machtposition der katholischen Kirche eine starke Polarisierung in der polnischen Gesellschaft vollziehe.

Daniel Hegedüs, aus Ungarn und Fellow for Central Europe des German Marshall Fund of the United States sowie Politikwissenschaftler, zog in seinem Vortrag den Kreis noch weiter und berichtete von einer Entdemokratisierung in Ost- und Mitteleuropa. Er verglich die Situation der Wahlen von 2018 in Ungarn mit den aktuellen Gegebenheiten: In diesem Jahr werden in Ungarn wieder Wahlen stattfinden, doch sei die Lage alles andere als ruhig und ausgeglichen. Hoffnung mache, dass sich erstmals alle Oppositionsparteien zu einer gemeinsamen Wahlliste zusammengeschlossen haben, um die Chance Orban abzuwählen, zu erhöhen.

Beide Referenten waren sich einig, dass die Beeinflussung und Steuerung der Medien die Demokratie gefährde und zugleich der Einfluss sozialer Medien enorm sei. Polen und Ungarn setzten gefährliche Trends bei der Untergrabung demokratischer Prozesse.

Die simultane Übersetzung des Demokratieforums in englischer und polnischer Sprache ermöglichte es auch Interessierten aus anderen europäischen Ländern teilzunehmen.

Weitere Informationen:

Prof. Dr. Hermann Heußner
E-Mail: h.heussner@hs-osnabrueck.de

Von: Isabelle Diekmann