Nutzungsentgelt oder Steuern? Finanzperspektiven unserer Autobahnen Montag, 3. Mai 2021

Das Bild zeigt die Ergebnisse der 1., zu Beginn der Veranstaltung und der zweiten, Zum Ende der Veranstaltung. Der Zuspruch der Streckenbezogenen Nutzungsgebühr im gewerblichen Kontxt stiegt von 78% auf 83% und im privaten Kontext von 38% auf 48%.
Eine Umfrage – durchgeführt zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung – welche nach der Meinung der Teilnehmenden zur zukünftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur fragte, zeigte eine klare Entwicklung in Richtung stärkere streckenbezogene Bemautung (Bildquelle: Fachgruppe Logistik).

Infrastrukturelle und klimabedingte Herausforderungen sowie Ansätze zur zukünftigen Finanzierung von Erhalt und Ausbau der deutschen Autobahnen standen im Mittelpunkt des dritten „Osnabrücker verkehrspolitischen Diskurses“ der Hochschule Osnabrück.

Am vergangenen Donnerstagabend hatte die Fachgruppe Logistik der Hochschule Osnabrück zum Online Diskurs mit Referent und Diskussionspartner Professor Torsten R. Böger, Geschäftsbereichsleiter Finanzierung der “Die Autobahn GmbH des Bundes“, eingeladen. Mit über 80 Personen, darunter Studierende verschiedener Hochschulen, Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verbänden des Logistik- und des Infrastruktursektors, wurde ein Diskurs zu den Finanzperspektiven der Bundesautobahngesellschaft geführt.

Nutzungsfinanzierung, PKW-Maut und Privatisierung der Autobahnen

Seit Anfang des Jahres ist die Autobahn GmbH für das Autobahnnetz in Deutschland zuständig. In diesem Zusammenhang setzte sich Böger mit der Privatisierung der Autobahnen auseinander und stellte in seinen Ausführungen fest, „dass es in Deutschland keinen einzigen Kilometer privater Autobahnen gibt“. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) seien reine vertragliche Gestaltungen für den Bau und Betrieb von Teilstrecken, der Bund ist jedoch Eigentümer, dem alle Rechte obliegen. Doch vor allem die Themen Nutzerfinanzierung und Internalisierung externer Kosten, im Wesentlichen die Einrechnung der Kosten für Umweltschäden durch Abgas-Emissionen, standen im Fokus der Diskussion. Der Finanzbereichsleiter konnte noch keine Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen, sah die Diskussion zur Finanzierung jedoch als noch lange nicht beendet an. Auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur PKW-Maut und die Auswirkung der zunehmenden Zahl klimaneutraler Fahrzeuge auf die Mauteinnahmen waren Gegenstand der Debatte. Auch hier müssen die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen noch ausgewertet werden. Besonders interessant war das Ergebnis einer durchgeführten Umfrage nach der Meinung der Teilnehmenden zur zukünftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Die Umfragen – jeweils zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung durchgeführt – zeigten eine klare Entwicklung in Richtung stärkere streckenbezogene Bemautung, auch für private PKWs.

In seinem Fazit begrüßte Holger Henning, stellvertretender Vorsitzender der BVL-Regionalgruppe Münster-Osnabrück, die geführte Debatte um die Zukunft der Finanzierung der Verkehrswege und den ersten Eindruck über die Arbeit der neuen Bundesautobahngesellschaft. Klar stellte er dabei: „Der heutige `Osnabrücker Verkehrspolitische Diskurs´ hat sich – wie bereits die vorangegangenen – als weit über Osnabrück hinausgehender wichtiger Dialog erwiesen“.

 

Weitere Informationen:
Fachgruppe Logistik
Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
E-Mail: ovd.fg-logistik@hs-osnabrueck.de
 

 

Von: Lena-Lotte Peters