(Sozial-) Rechtliche Rahmungen kommunaler Teilhabe

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Version 6.0 vom 16.04.2020

22M0840

Legal Framework of Participation/Integration at local Government Level

Soziale Arbeit: Lokale Gestaltung sozialer Teilhabe (M.A.)

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Das Modul soll dazu dienen, eine Synopse rechtlicher Grundlagen zu erarbeiten, die einerseits abbildet, inwiefern Organisationen verpflichtet und aufgefordert sind, inklusive Bedingungen zu schaffen (als normativer Rahmen sozialer Teilhabe in der Gesellschaft), andererseits aber auch aufzeigen kann, welche gesetzlichen Spielräume das Realisieren dieses Anspruches und entsprechender Entwicklungen ermöglichen oder eben auch erschweren. Auf dieser Grundlage können letztlich rechtlich verankerte Gestaltungs- und Rückzugsräume (in den Feldern der Sozialen Arbeit) in ihrem Ausprägungsrad ermittelt werden.

1. Grundlagen des Gleichstellungsrechts
   1.1 UN-Behindertenrechtskonvention
   1.2 Behindertengleichstellungsgesetz
2. Kommunalrechtliche Grundlagen
   2.1 Kommunalverfassungsrecht (z.B. Selbstverwaltungsrecht, eigener und übertragener Wirkungskreis, innere Gemeindeverfassung, plebiszitäre Elemente)
   2.2. Grundlagen des Planungsrechts(anhand ausgewählter Bereiche, z.B. des Bauplanungsrechts, der Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung)
3. Ausgewählte sozialrechtlich relevante Bereiche kommunaler Teilhabe
   3.1 Allgemeiner Teil Sozialgesetzbuch und Sozialverwaltungsverfahren (SGB I, X)(z.B. Ausführung von Sozialleistungen gem. § 17 SGB I; Grundlagen der Zusammen-arbeit der Leistungsträger untereinander und mit Dritten gem. §§ 86 ff. SGB X)
   3.2 Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)(z.B. Leistungen zur Teilhabe und deren Ausführung; individuelle Teilhabeplanung gem. § 10 SGB IX)
   3.3 Sozialhilfe(z.B. Grundlagen der Sozialhilfe; Erstellung eines Gesamtplans zur Eingliederungshilfe gem. § 58 SGB XII)
   3.4 Soziale Pflegeversicherung(z.B. Grundlagen der Pflegeversicherung; Erstellen eines individuellen Versorgungsplans gem. § 7a Abs.1 Nr. 2 SGB XI)

Wissensverbreiterung
Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, kennen die meisten der wesentlichen Bereiche des Gleichstellungsrechts. Sie erkennen die Zuständigkeiten und Aufgaben der Kommune, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Aspekte kommunaler Planungsprozesse sowie die Herausforderungen der Koordination und Planung örtlicher Teilhabe, die mit den komplexen Zuständigkeiten verbunden sind.
Wissensvertiefung
Die Studierenden verfügen über ein detailliertes Wissen hinsichtlich der kommunal-, sozial-, behinderten-, sozialhilfe- und pflegeversicherungsrechtlichen Aspekte der individuellen sowie kommunalen Teilhabe.
Können - instrumentale Kompetenz
Die Studierenden können ihre rechtlichen Möglichkeiten zur Gestaltung individueller und kollektiver Planungsprozesse auf kommunaler Ebene nutzen.
Können - kommunikative Kompetenz

Können - systemische Kompetenz

Seminargespräche, Vorträge, Präsentationen, Gruppenarbeit und Übungen

Keine

Heußner, Hermann

Heußner, Hermann

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Ipsen, Jörn: Niedersächsisches Kommunalrecht, 4. Aufl. 2011Axel Kokemoor: Sozialrecht, 5. Aufl. 2013Kreutz, Marcus; Lachwitz, Klaus; Trenk-Hinterberger: Die UN-Behindertenrechtskonvention in der Praxis: Erläuterungen der Regelung und Anwendungsgebiete, 2013Waltermann, Raimund: Sozialrecht, 10. Aufl. 2012

• Hausarbeit
• Klausur 2-stündig
• Referat

1 Semester

Nur Wintersemester

Deutsch