Einführung in das Recht des geistigen Eigentums, Markenrecht

Fakultät

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Version

Version 10.0 vom 15.03.2021

Modulkennung

22B0866

Modulname (englisch)

Introduction to Intellectual Property Law, Trade Mark Law

Studiengänge mit diesem Modul
  • Wirtschaftsrecht (Bachelor) (LL.B.)
  • Media & Interaction Design (B.A.)
Niveaustufe

3

Kurzbeschreibung

Der Schutz des geistigen Eigentums ist insbesondere für Unternehmen mit forschungs- und entwicklungsintensiven Produkten ein wesentlicher Wettbewerbsparameter. Unternehmensjuristen sollten mit den wesentlichen Bestimmungen dieses Rechtsgebiets vertraut sein, um Schutzrechtsverletzungen zu erkennen und abwehren zu können. Das Markenrecht ist Teil des Rechts des geistigen Eigentums. Für viele Kunden repräsentiert die Marke als Ergebnis einer werblichen Leistung ein bestimmtes Leistungs- und Qualitätsniveau eines Produktes. Die Marke und ihr Schutz erlangen dadurch erhebliche wirtschaftliche Bedeutung für Unternehmen. Wirtschaftsjuristen sollen in dieser Veranstaltung eine Einführung in das Recht des geistigen Eigentums erhalten und mit den wesentlichen Grundzügen des Markenrechts vertraut gemacht werden.

Lehrinhalte
  • 1. Einführung
    1.1 Das Recht des geistigen Eigentums - Rechtsquellen
    1.2 Schutzgegenstände der gewerblichen Schutzrechte
    1.2.1 Erfinderische Leistung: Patent / Gebrauchsmuster
    1.2.2 Ästhetisch-gewerbliche Leistung: Geschmacksmuster
    1.2.3 Künstlerische Leistung: Urheberrecht
    1.2.4 Werbliche Leistung: Marke
    1.3 Gemeinsame Merkmale und Inhalte der gewerblichen Schutzrechte
    1.3.1 Immaterialgüterrechte
    1.3.2 Prioritätsprinzip (außer Geschmacksmuster)
    1.3.3 Positive Rechte / Abwehrrechte
    1.3.4 Zeitliche Begrenzung der Rechte
  • 2. Markenrecht
    2.1 Gegenstand: Begriff der Marke
    2.2 Eintragung und Anmeldung, Schutzhindernisse
    2.3 Schutz der Marke
    2.3.1 Inhalt und Umfang des Schutzes
    2.3.2 (Zeitliche) Grenzen des Schutzes
    2.3.3 Zivilrechtlicher und strafrechtlicher Schutz der Marke
  • 2.4. Gemeinschaftsmarkenverordnung GMVO
  • 2.5. Sonstige Kennzeichen: geschäftliche Bezeichnungen, Domains, Herkunftsangaben
Lernergebnisse / Kompetenzziele

Wissensverbreiterung
Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über gute Grundlagenkenntnisse im Recht des geistigen Eigentums. Sie kennen die einschlägigen Gesetze und deren Anwendungsbereiche und können einschätzen, bei welchen Verhaltensweisen das Recht des geistigen Eigentums relevant wird.
Sie kennen die wesentlichen Voraussetzungen für das Entstehen von Marken. Sie wissen, auf welche Weise Marken im Wirtschaftsleben geschützt sind und auf welchen Wegen sich Unternehmen gegen Markenrechtsverletzungen wehren können. Sie können Fälle auf dem Gebiet des Markenrechts selbständig lösen.
Wissensvertiefung

Können - instrumentale Kompetenz

Können - kommunikative Kompetenz

Können - systemische Kompetenz

Lehr-/Lernmethoden

Seminaristische Vorlesung

Empfohlene Vorkenntnisse

Grundlegende Kenntnisse im allgemeinen Zivilrecht

Modulpromotor

Bachert, Patric

Lehrende
  • Miras, Antonio
  • Bachert, Patric
  • Lüdemann, Volker
Leistungspunkte

5

Lehr-/Lernkonzept
Workload Dozentengebunden
Std. WorkloadLehrtyp
60Vorlesungen
Workload Dozentenungebunden
Std. WorkloadLehrtyp
60Veranstaltungsvor-/-nachbereitung
30Prüfungsvorbereitung
Literatur

Götting, Gewerblicher Rechtsschutz

Ahrens, Gewerblicher Rechtsschutz

Prüfungsleistung
  • Hausarbeit
  • Klausur 2-stündig
  • Präsentation
Prüfungsanforderungen

Studierende müssen Fälle aus dem Bereich des Markenrechts selbständig lösen können und ein Verständnis für die grundlegenden rechtlichen Leitlinien des Rechts des geistigen Eigentums und der jeweiligen gesetzlichen Vorschriften haben.

Dauer

1 Semester

Angebotsfrequenz

Wintersemester und Sommersemester

Lehrsprache

Deutsch