1. Zur Historie

Studienbeiträge wurden in Niedersachsen mit Beginn des Wintersemesters 2006/2007 eingeführt. Da zunächst nur Erstsemester betroffen waren, betrug das Aufkommen an der FH Osnabrück im Kalenderjahr 2006 nur rund 500.000 Euro. Mit Beginn des Sommersemesters 2007 wurde die Erhebung der Studienbeiträge auf alle Studierenden ausgeweitet. Im Kalenderjahr 2007 war das Aufkommen daher erheblich höher, insgesamt wurden Beiträge in Höhe von fast 4,8 Millionen Euro erhoben. Im Jahr 2008 waren es bereits 5,4 Millionen Euro, dazu kamen noch 170 T Euro aus aufgelaufenen Zinsen.

Die Verausgabung in den ersten beiden Jahren nach der Einführung von Studienbeiträgen, also von 2006 bis 2007, verlief zunächst schleppend. In dieser Zeit wurde jeweils weniger als die Hälfte des Aufkommens im selben Jahr einer entsprechenden Verwendung zugeführt. Diese Verzögerungen waren in erster Linie eine Folge der Zeitplanung innerhalb des neu eingeführten Abstimmungsverfahrens. Dieses sieht bekanntlich eine intensive Diskussion der Mittelverwendung durch ein Beratungsgremium vor, in dem die Lehrenden und die Studierenden paritätisch vertreten sind.

In den Anfangsjahren wurde erst während des Semesters, in dem die Studienbeiträge erhoben wurden, auch die entsprechende Verwendung festgelegt. Bis zur Entscheidungsfindung und dann zur Umsetzung der Projekte war stets eine geraume Zeit vergangen, so dass die finanziell wirksame Umsetzung für viele Projekte nicht mehr im gleichen Kalenderjahr erfolgen konnte.

Aufgrund dieser Verzögerungen hatte das Präsidium im Laufe des Jahres 2008 den Zeitplan des Prozesses deutlich verändert, um die Umsetzung zu beschleunigen. Bereits im selben Jahr konnte dadurch nahezu das gesamte Aufkommen an Studienbeiträgen zuzüglich der aufgelaufenen Zinsen (insgesamt 5.539.000 Euro, das sind 99,4 % des Aufkommens) noch im gleichen Kalenderjahr in die Verbesserung der Studienbedingungen investiert werden. Lediglich der Übertrag aus den vergangenen Jahren musste auf das Jahr 2009 vorgetragen werden.

2. Planung und Verwendung im Berichtsjahr

Nach Feststellung des Jahresabschlusses 2008 verblieben als Vortrag aus den vergangenen Jahren auf das Jahr 2009 rund 3,3 Millionen Euro. Allerdings war davon knapp die Hälfte laufenden Projekten zugeordnet, so dass die entsprechenden Kosten auch erst im Jahr 2009 anfielen. Damit waren rund 2 Millionen Euro noch nicht verplant und konnten bei der Verwendungsplanung für das Kalenderjahr 2009 berücksichtigt werden.

Aufgrund des umstrukturierten Planungsprozesses konnten die Beratungen für die Verwendung des voraussichtlichen Aufkommens an Studienbeiträgen im Kalenderjahr 2009 bereits Ende 2008 erfolgen. Nach Abstimmung mit dem Beratungsgremium Studienbeiträge wurde die Entscheidung am 17.12.2008 vom Präsidium der FH Osnabrück getroffen und einen Tag später den Fakultäten, den Departments und dem Institut für Musik mitgeteilt. Damit hatten alle Projektverantwortlichen frühzeitige Planungssicherheit.

Die Verwendungsplanung für das Jahr 2009 ist der entsprechenden Tabelle zu entnehmen. Details zu den einzelnen aufgeführten Positionen lassen sich aus dem Bericht Anträge der Studierenden 2009 entnehmen.

Tatsächlich wurden im Jahr 2009 insgesamt 6,2 Millionen Euro an Studienbeiträgen eingenommen. Weit mehr, nämlich 9,3 Millionen Euro, wurden einer entsprechenden Verwendung zugeführt. Da aus den vergangenen Jahren noch rund 3,3 Millionen Euro zur Verfügung standen, ist damit nun die beabsichtigte Zeitnähe der Verwendung der Studienbeiträge auf fast ideale Weise erreicht worden.

Von den genannten 9,3 Millionen Euro entfielen allein 2,8 Millionen auf personelle Maßnahmen für zusätzliches wissenschaftliches und technisches Personal (einschließlich studentischer Hilfskräfte, Tutoren usw.). Danach folgt mit 2,6 Millionen die Geräte-ausstattung in den Fakultäten, insbesondere bei IuI (800.000 Euro) und im Institut für Musik (700.000 Euro). In die EDV-Infrastruktur wurden 1,2 Millionen Euro investiert mit Schwerpunkt IuI (400.000 Euro).

Schließlich wurden 1,2 Millionen Euro in bauliche Maßnahmen investiert, davon allein 600.000 Euro bei AuL. Bei den zentralen Maßnahmen im Gebäudebereich sind insbesondere die Überdachung des Innenhofs und ein verbesserter Schallschutz in der Mensa in Haste zu nennen (230.000 Euro) sowie die WLAN-Verkabelung in den Gebäuden auf dem Westerberg (120.000 Euro).

Weitergeführt wurden die im Vorjahr begonnenen zentralen Projekte eines fakultätsübergreifenden Career Centers (310.000 Euro) und eines Electronic Learning Competence Centers (170.000 Euro).

Schließlich flossen 500.000 Euro in Lehr- und Lernmittel mit Schwerpunkt bei der Fakultät WiSo (310.000 Euro). Ein großer relativer Zuwachs war erneut bei der Vergabe von Stipendien festzustellen, die im Gesamtjahr 2009 insgesamt 270.000 Euro (Vorjahr 190.000 Euro) umfasst haben. Allein in der Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften sind für 130.000 Euro Stipendien vergeben worden.

Die genauen Daten sind aus der Tabelle Verwendung der Studienbeiträge 2009 zu entnehmen. Der Vortrag aus dem Vorjahr konnte im Jahr 2009 somit von 3,3 Millionen Euro auf nur noch 270.000 Euro abgesenkt werden. Diese konnten nun bei der Verwendungsplanung für das Jahr 2010 berücksichtigt werden.

3. Planung 2010 und Ausblick

Die Beratungen für die Verwendung des voraussichtlichen Aufkommens im Kalenderjahr 2010 erfolgten wieder im Herbst des Vorjahres in enger Kooperation mit dem Beratungsgremium Studienbeiträge. Erstmals überschritt das Finanzvolumen der angemeldeten Projekte das voraussichtlich zur Verfügung stehende Aufkommen an Studienbeiträgen. Insofern waren gegenüber den Empfehlungen des Beratungsgremiums aus fiskalischen Gründen Kürzungen notwendig, die in allen Bereichen durchgeführt wurden.

Die Entscheidung über die Verwendungsplanung für das Jahr 2010 wurde schließlich am 9.12.2009 vom Präsidium der FH Osnabrück getroffen und kurzfristig den entsprechenden Organisationseinheiten (Fakultäten, Departments, Institut für Musik) mitgeteilt. Damit hatten alle Projektverantwortlichen wieder frühzeitige Planungssicherheit.

Da die Verwendungsvorschläge der Organisationseinheiten das voraussichtliche Aufkommen an Studienbeiträgen im Jahr 2010 deutlich übersteigen, wurden die Leiter der Organisations-einheiten gebeten, die zeitliche Umsetzung der Projekte so zu steuern, dass nur rund zwei Drittel der Budgets noch im Jahr 2010 kassenwirksam werden und die übrigen erst im kommenden Kalenderjahr.

Nachdem der Prozess der Vereinnahmung und Verausgabung sich mittlerweile in einem eingeschwungenen Zustand befindet, ist damit zu rechnen, dass im Kalenderjahr 2010 wiederum eine sehr zeitnahe Verwendung der eingenommenen Studienbeiträge erfolgen wird und darüber hinaus noch der restliche Teil der aus dem Jahr 2009 verbliebenen Mittel investiert wird.

Für den Prozess der Verwendungsplanung des Jahres 2011 wurde mit dem Beratungsgremium Studienbeiträge bereits Anfang 2010 ein detaillierter Terminplan abgestimmt.